Musikschule - Klingenthal
Musikschule - Auerbach

AGB Musikschule VogtlandAllgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
für die Musikschule Vogtland e.V.

In der Fassung gültig ab 01.08.2012

1. Geltungsbereich
Diese AGB gelten für die vertraglichen Beziehungen zwischen der Musikschule Vogtland e.V. und dem Teilnehmer bzw. seinem gesetzlichen Vertreter.

2. Rechtsverhältnis
  2.1 Die Rechtsbeziehungen zwischen der Musikschule Vogtland e.V. und dem Teilnehmer bzw. seinem gesetzlichen Vertreter sind privatrechtlicher Natur.
  2.2 Jede Änderung oder Ergänzung des Unterrichtsvertrages hat schriftlich zu erfolgen.

3. Aufgaben
Die Aufgabe der Musikschule Vogtland e.V. besteht in der Förderung des Musikinteresses und -verständnisses, in der musikalischen Förderung und Ausbildung von Kindern, Jugendlichen und Erwachsenen sowie in der musikalischen und künstlerischen Begabtenförderung.
Das breite Ausbildungsangebot dient einer umfassenden musikalischen und künstlerischen Ausbildung.

4. Geschäftsstelle/Unterrichtsorte
  4.1 Die Musikschule Vogtland e.V. hat ihren Geschäftssitz in 08468 Reichenbach, Bahnhofstraße 84.
  4.2 Die Musikschule Vogtland e.V. wird im Bereich der laufenden Schulverwaltung vertreten durch den Direktor der Musikschule Vogtland e.V., dieser handelt in den Vertragsangelegenheiten für die Musikschule Vogtland e.V.
  4.3 Der Unterricht findet am Geschäftssitz Reichenbach, in den Einrichtungen der Musikschule Vogtland e.V. in Auerbach, Markneukirchen, Klingenthal und weiteren Standorten sowie in Kindertagesstätten und Schulen statt.

5. Ausbildungsstruktur
Die Ausbildung erfolgt angelehnt an den Strukturplan und das Lehrplanwerk des Verbandes deutscher Musikschulen (VdM) in folgenden Stufen:
Grundstufe: elementare Musikerziehung
Unterstufe: instrumentaler und vokaler Gruppen- und Einzelunterricht
Mittelstufe: instrumentaler und vokaler Gruppen- und Einzelunterricht
Oberstufe: instrumentaler und vokaler Einzelunterricht

6. Umfang der Leistungen
  6.1 Der Unterricht wird in folgenden Fächern erteilt:
    A. Grundfächer
      Musikgarten (MG)
      Musikalische Früherziehung (MFE)
      Musikalische Grundausbildung (MGA)
    B. Hauptfächer
      Tasteninstrumente
      Streichinstrumente
      Zupfinstrumente
      Blasinstrumente
      Schlaginstrumente
      Akkordeon
      Gesang
    C. Ensemble- und Ergänzungsfächer
      Musiklehre
      Orchester, Kammermusik, Gemeinschaftsmusizieren, Ensemblespiel, Chor
      Weitere künstlerische Fächer, z.B. Tanz, Musiktheater, können angeboten werden.
  6.2 Der Unterricht in den jeweiligen Fächern wird einmal wöchentlich erteilt, sofern nicht durch gesetzliche Regelung oder behördliche Anordnung schulfrei ist.
  6.3 Eine Unterrichtsstunde dauert in der Regel 30 oder 45 Minuten.
  6.4 Mit den erhobenen Entgelten werden die Kosten für den Unterrichtsplatz und nicht für die Teilnahme abgegolten, der Zahlungsanspruch der Musikschule Vogtland e.V. bleibt daher auch bei der teilweisen oder vollständigen Nichtteilnahme des Teilnehmers bestehen.
  6.5 Der Unterrichtsteilnehmer ist zum regelmäßigen und pünktlichen Besuch des Unterrichts verpflichtet. Verhinderungen sind der Lehrkraft oder der Verwaltung möglichst vorher mitzuteilen. Bleibt ein Teilnehmer dem Unterricht öfter als viermal nacheinander unentschuldigt fern, so kann dies bei Fehlen ausreichend entschuldigender Gründe zum Ausschluss von der Teilnahme am Musikschulunterricht führen, wobei die volle Zahlungspflicht bestehen bleibt.

7. Schuljahr
  7.1 Das Schuljahr beginnt am 01. August und endet am 31. Juli des darauffolgenden Jahres.
  7.2 Die Ferien- und Feiertagsordnung des Freistaates Sachsen gilt uneingeschränkt auch für die Musikschule Vogtland e.V.
  7.3 Die beweglichen Ferientage legt die Schulleitung im Einvernehmen mit dem Vereinsvorstand fest.

8. Unterrichtsaufnahme
  8.1 Anmeldungen können schriftlich unter Verwendung entsprechender Formulare, per Post, Fax, Internet oder persönlich vorgenommen werden. Bei minderjährigen Bewerbern muss die Zustimmung der gesetzlichen Vertreter vorliegen.
  8.2 Die Unterrichtsaufnahme richtet sich nach der zur Verfügung stehenden freien Ausbildungskapazität der Musikschule. Über die Aufnahme entscheidet der Schulleiter der jeweiligen Abteilung. Ein Anspruch auf Unterrichtsaufnahme besteht nicht. Ebenso besteht kein Anspruch auf eine bestimmte Unterrichtsform oder auf Unterricht durch eine bestimmte Lehrkraft. Bei der Anmeldung können jedoch entsprechende Wünsche geäußert werden.
  8.3 Die Unterrichtsaufnahme erfolgt in der Regel mit dem Schuljahresbeginn. Eine Aufnahme während eines laufenden Schuljahres ist nur möglich, wenn die Voraussetzungen seitens der Musikschule Vogtland e.V. gegeben sind.
  8.4 Die Ausbildung wird in einem Unterrichtsvertrag privatrechtlich geregelt. Damit erkennen beide Vertragspartner die AGB an.
  8.5 Mit der Verbindlichkeit des Unterrichtsvertrages entsteht die Entgeltpflicht.

9. Laufzeit des Unterrichtsvertrages
Der Unterrichtsvertrag im instrumentalen oder vokalen Unterricht wird in der Regel auf unbestimmte Zeit abgeschlossen.

10. Probezeit
Für alle Unterrichtsangebote gelten die ersten zwölf Monate als entgeltpflichtige Probezeit. Eine Abmeldung vom Unterricht während dieser Probezeit ist zum nächsten Monatsende unter Einhaltung einer Frist von zwei Wochen möglich.

11. Beendigung des Unterrichtsvertrages
  11.1 Jede Kündigung durch den Teilnehmer bzw. seinem gesetzlichen Vertreter oder durch die Musikschule Vogtland e.V. bedarf der Schriftform. Es gilt stets eine Kündigungsfrist von zwei Monaten zum 31. Juli oder zum 31. Januar, entscheidend ist der fristgerechte Eingang des Kündigungsschreibens.
  11.2 Das Recht zur Kündigung aus wichtigen Gründen und ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist bleibt für beide Vertragspartner unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn der Teilnehmer in einen anderen Wohnort verzieht oder aus ärztlich attestierten Gründen den Unterricht nicht wahrnehmen kann. Wichtige Gründe liegen für die Musikschule Vogtland insbesondere in einer unzureichenden Unterrichtsleistung, in mehrmaligem unentschuldigtem Fehlen des Teilnehmers oder in einem Entgeltverzug vor.

12. Leihinstrumente
  12.1 Soweit entsprechende Musikinstrumente im Fundus der Musikschule Vogtland e.V. vorhanden sind, können diese gegen ein entsprechendes Entgelt, das in der Entgeltordnung ausgewiesen ist, an Teilnehmer leihweise überlassen werden. Ein Rechtsanspruch auf Überlassung eines Musikinstrumentes besteht nicht.
  12.2 Die Ausleihe erfolgt durch den Abschluss eines Überlassungsvertrages.
  12.3 Während der Zeit der Gebrauchsüberlassung haftet der Entleiher für Schäden am Musikinstrument. Ausgenommen sind Schäden, die nachweislich durch die Musikschule Vogtland e.V. zu vertreten sind.

13. Entgelttarife und Zahlungsmodalitäten
Die Entgelttarife und Zahlungsmodalitäten werden in der Entgeltordnung geregelt.

14. Zuschläge und Erstattungen
Zuschläge und Erstattungen regelt die Entgeltordnung.

15. Ermäßigungen und Befreiungen
Ermäßigungen und Befreiungen werden entsprechend den Voraussetzungen der jeweils gültigen Entgeltordnung gewährt.

16. Leistungsanforderungen, Prüfungen, Zeugnisse
  16.1 Alle Teilnehmer haben in der Regel am Schuljahresende Anspruch auf die Ausstellung einer Teilnahmebescheinigung.
  16.2 Wird innerhalb eines Prüfungsvorspiels ein Abschluss der Unterstufe, Mittelstufe oder Oberstufe geprüft, erhalten die Teilnehmer ein Zeugnis über den jeweils erreichten Abschluss.
  16.3 Näheres regelt die jeweils aktuelle Prüfungsordnung.

17. Haftung
  17.1 Die Musikschule Vogtland e.V. haftet nicht für Schäden bzw. für den Verlust von privatem Eigentum der Teilnehmer.
  17.2 Die Teilnehmer haften für infolge ihres Verhaltens entstandenen Sach- und Personenschaden.
  17.3 Beim Schulbesuch der Musikschule Vogtland handelt es sich um eine außerschulische Betätigung. Diese unterliegt nicht dem gesetzlichen Unfalldeckungsschutz.
  17.4 Für Personenschäden während des Unterrichts sowie auf dem Hin- und Rückweg zum Unterricht haftet die Musikschule Vogtland e.V. nicht.

18. Gesundheitsbestimmungen
Beim Auftreten von ansteckenden Krankheiten sind die allgemeinen Gesundheitsbestimmungen für Schulen in der Bundesrepublik Deutschland zu beachten.

19. Datenschutz
Die bei der Anmeldung erhobenen Daten der Teilnehmer werden elektronisch gespeichert und weiterverarbeitet. Die Verarbeitung erfolgt ausschließlich für Verwaltungs- und Abrechnungszwecke der Musikschule Vogtland e.V. gemäß den Regelungen des Sächsischen Datenschutzgesetzes. Eine Übermittlung der Daten an Dritte erfolgt nicht. Durch ihre Anmeldung erklären die Teilnehmer das Einverständnis zur Verarbeitung ihrer persönlichen Daten.

20. Abweichende Vereinbarungen
Alle von diesen AGB abweichenden Vereinbarungen sind nur gültig, wenn sie einvernehmlich getroffen und von der Musikschule Vogtland e.V. schriftlich bestätigt werden.

21. Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung des Unterrichtsvertrages oder dieser AGB ungültig sein, so bleibt die Wirksamkeit des Vertrages und aller anderen Bestimmungen der AGB hiervon unberührt (§ 313 BGB).

22. Inkrafttreten
Diese AGB treten am 01.08.2012 in Kraft, gleichzeitig verlieren alle anderen vorausgegangenen AGB der Musikschule Vogtland e.V. ihre Gültigkeit.

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